Versicherungsrecht

Rechtsanwalt
Christian-J. Schaefer

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Rechtsanwalt Christian-Johannes Schaefer vertritt seit rund 20 Jahren Mandanten in sämtlichen Bereichen des Versicherungsrechts.

In diesem Rechtsgebiet ergibt sich schon aus den umfangreichen Allgemeinen und Besonderen Versicherungsbedingungen eine Unzahl von Auslegungsdifferenzen. Bei der Anwendung ihrer Bedingungen auf den Einzelfall und der Prüfung der tatsächlichen Geschehnisse neigen Versicherer dazu, bereits aus dem Zweifel an dem Anspruch des Versicherungsnehmers die Leistungsablehnung folgen zu lassen. Häufig kann dem Versicherer dann mit anwaltlicher Hilfe, nötigenfalls auch mit Einschaltung der Gerichte, aufgezeigt werden, dass die Ablehnung vorschnell war, so dass im Ergebnis die Versicherungsleistung erfolgt.

Zudem ist im Versicherungsrecht besondere Sorgfalt bei der Ermittlung der Vertragsgrundlagen geboten, da dieses Sonderregeln zum Vertragsschluss enthält, die von den Versicherern oft nicht hinreichend beachtet werden. In der Folge gehen diese dann bei ihren Entscheidungen von Versicherungsbedingungen aus, die so gar nicht vereinbart wurden. Die Aufdeckung dieses Fehlers bringt nicht selten eine grundlegende Wende zugunsten des Versicherungsnehmers.

Streitigkeiten zwischen Versicherungsnehmern und Versicherern sind, auch außerhalb von Leistungsansprüchen, vielgestaltig, so dass hier nur einige Schwerpunkte angesprochen werden können:

  • Berufsunfähigkeitsversicherung
    Bei den oft existenziellen Ansprüchen auf Berufsunfähigkeitsrente und Beitragsbefreiung bestreiten die Versicherer häufig, dass der Versicherungsnehmer tatsächlich zu (über) 50 % außerstande ist, seinen bisherigen Beruf auszuüben oder wollen ihn auf einen anderen Beruf verweisen. Bei diesen Fragen bieten aber häufig schon die Versicherungsbedingungen selbst bzw. deren Auslegung durch die Gerichte dem Versicherungsnehmer Schutz. Anwaltliche Prüfung ist daher dringend zu empfehlen.
    Erwähnt werden muss auch der nicht seltene Versuch der Versicherer, sich von bestehenden Leistungspflichten durch Anfechtung des Versicherungsvertrages wegen behaupteter arglistiger Täuschung zu befreien. Dabei wird regelmäßig auf die falsche Beantwortung von Gesundheitsfragen bei der Beantragung der Versicherung abgehoben. An die Wirksamkeit einer solchen Anfechtung stellt die Rechtsprechung jedoch hohe Anforderungen, so dass auch in diesen Fällen eine anwaltliche Prüfung dringend angezeigt ist.
  • Unfallversicherung
    Bei der Unfallversicherung ist das Risiko besonders hoch, dass Ansprüche des Versicherungsnehmers alleine daran scheitern, dass die in den Bedingungen geregelten strengen Fristen nicht eingehalten wurden. Schon deshalb sollte bei einem Versicherungsfall schnellstmöglich anwaltliche Hilfe eingeholt werden. Auch rund um die Invaliditätsbemessung gibt es zahlreiche Streitfragen, die eine anwaltliche Unterstützung ratsam erscheinen lassen.
  • Gebäude- und Feuerversicherung sowie Hausratversicherung
    Bei Gebäude- oder Hausratsschäden wenden Versicherer besonders häufig eine vorausgegangene Obliegenheitsverletzung oder grobe Fahrlässigkeit des Versicherungsnehmers ein. Gerade in diesem Bereich hat aber die Neufassung des Versicherungsvertragsgesetzes im Jahr 2008 grundlegende Änderungen gebracht, die von den Versicherern in der Praxis mitunter nicht richtig umgesetzt werden, was den Versicherungsnehmern zusätzliche rechtliche Möglichkeiten gibt.
    Daneben spielt hier die Ermittlung des Schadensumfangs die größte Rolle, insbesondere die richtige Abgrenzung von Neuwert- und Zeitwertschaden und deren Berechnung. Auch der Unterversicherungseinwand kommt häufig und muss genau geprüft werden.
  • Einbruchdiebstahlversicherung
    Nicht selten bestreitet der Versicherer bereits die Tatsache des Diebstahls ohne ausreichend zu beachten, dass die Rechtsprechung dem Versicherungsnehmer in diesem Punkt weitgehende Beweiserleichterungen zubilligt.
    Des weiteren bereitet auch hier regelmäßig die Bemessung des Schadensumfangs Schwierigkeiten. Insbesondere werden Neuwert- und Zeitwertschaden nicht gemäß Gesetz und Bedingungen sauber abgegrenzt und berechnet.
    Auch ein etwaiger Unterversicherungseinwand des Versicherers will genau geprüft sein.
  • Maklerhaftung
    Die Anforderungen, die Gesetz und Rechtsprechung an die Beratungsleistung des Versicherungsmaklers stellen, haben sich im Zusammenhang mit der Neufassung des Versicherungsvertragsgesetzes im Jahr 2008 erheblich erhöht. Wurde auf Seiten des Versicherungsnehmers ein Versicherungsmakler tätig, so sollte also der Versicherungsnehmer im Zweifel bei einer späteren berechtigten Leistungsverweigerung des Versicherers anwaltlich prüfen lassen, ob dafür der Versicherungsmakler wegen Beratungsverschuldens in die Haftung genommen werden kann. Dabei kommt dem Versicherungsnehmer insbesondere die Dokumentationspflicht zugute, die den Versicherungsmakler bei der Beratung des Versicherungsnehmers trifft.